§ 1 Anwendungsbereich
- Alle Lieferungen, Dienstleistungen und Angebote der Calliscribe UG (haftungsbeschränkt), Am Dorfanger 4, 12529, (im Folgenden „Calliscribe“) basieren ausschließlich auf diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Version gelten. Kundenbedingungen, die hiervon abweichen, erkennen wir nur an, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Schriftform zugestimmt haben.
- Diese Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
§ 2 Angebots- und Vertragsbildung
- Die in unserer Webseite, Broschüren, Anzeigen und anderem Marketingmaterial genannten Angebote und Preislisten stellen keine bindenden Vertragsangebote dar.
- Ein verbindliches Vertragsangebot wird vom Kunden durch die Bestätigung eines von Calliscribe vorgelegten Vorschlags, eventuell mit Modifikationen, abgegeben. Calliscribe nimmt dieses Angebot durch die Zusendung einer Bestätigung an.
§ 3 Urheberrechte und Drittrechte
- Der Kunde garantiert, dass die von ihm übermittelten Inhalte nicht die Urheberrechte, Markenrechte oder sonstigen Schutzrechte Dritter verletzen und dass er über die erforderlichen Rechte zur Nutzung und Übermittlung der Inhalte verfügt.
- Der Kunde sichert zu, dass die Adressdaten der Empfänger legal erhoben wurden und ihrer Verwendung juristisch nichts im Wege steht.
- Für den Fall, dass durch die Auftragsausführung dennoch Rechte Dritter verletzt werden sollten, verpflichtet sich der Kunde, Calliscribe von allen Ansprüchen Dritter freizustellen und etwaige Kosten für Rechtsstreitigkeiten zu übernehmen.
§ 4 Verbotene Inhalte
- Die vom Kunden übermittelten Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht verstoßen; dies umfasst Inhalte, die rassistisch, fremdenfeindlich, gewaltverherrlichend, sexistisch, pornographisch oder in sonstiger Weise sittenwidrig oder verfassungsfeindlich sind.
- Calliscribe behält sich das Recht vor, von einem Vertrag zurückzutreten, sollte dieser unter Verstoß gegen oben genannte Bedingungen zustande gekommen sein.
- Calliscribe ist nicht verpflichtet, die vom Kunden übermittelten Inhalte auf Rechtskonformität zu prüfen. Die Verantwortung hierfür trägt ausschließlich der Kunde, es sei denn, es handelt sich um offensichtlich rechtswidrige Inhalte.
§ 5 Preise und Zahlung
- Die angegebenen Preise, wenn nicht anders gekennzeichnet, verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch ohne Versandkosten, die vom Kunden zu tragen sind.
- Bei Änderungen der Auftragsgröße nach Vertragsschluss wird Calliscribe den ursprünglich vereinbarten Umfang abrechnen, ausgenommen sind die nicht anfallenden Versandkosten. Bei einer Erhöhung der Auftragsgröße werden die zusätzlichen Leistungen inklusive Versandkosten berechnet.
- Die Bezahlung erfolgt per Überweisung auf das angegebene Konto. Die Zahlungsfrist beträgt 7 Werktage ab Rechnungsstellung und Versand.
- Calliscribe behält sich vor, zur Absicherung des Kreditrisikos Vorauszahlungen oder Anzahlungen zu fordern.
- Des weiteren behält sich Calliscribe vor, Rechnungen an Zahlungsdienstleister (Factoring Unternehmen) abzutreten.
§ 6 Lieferung und Lieferzeiten
- Das Risiko des Versands übergeht auf den Kunden, sobald die Ware an den Logistikpartner übergeben wird.
- Die Lieferzeit beginnt mit der Auftragsbestätigung. Verzögerungen und Mehrkosten aufgrund mangelnder Mitwirkung des Kunden gehen zu dessen Lasten.
§ 7 Gewährleistung
- Für Mängel haftet Calliscribe gemäß den gesetzlichen Bestimmungen insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate.
- Eine Garantie besteht nur, wenn diese für das Produkt in der Auftragsbestätigung explizit ausgewiesen wurde.
- Abweichungen in der Qualität, insbesondere bei Nutzung kundeneigener Materialien, begründen keine Mängelansprüche.
- Abweichungen in der Nachbildung der Handschrift stellen keinen Mangel dar. Gleiches gilt für den Fall, dass in Einzelfällen Name und Adresse des Empfängers einer Sendung nicht mit dem Namen im Schriftstück übereinstimmen.
- Der Kunde verpflichtet sich, die im Angebot definierte Menge an Daten zu übermitteln. Sollte der Kunde nur teilweise oder keine Daten liefern, stellt dies keine mangelhafte Leistung von Calliscribe dar. Der Kunde bleibt in einem solchen Fall zur Zahlung des vollen Preises verpflichtet.
§ 8 Haftung
- Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, außer bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder wesentlichen Vertragspflichten.
- Bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen von Calliscribe.
§ 9 Datenschutz
Die Datenschutzrichtlinien sind auf der Webseite von Calliscribe (Datenschutzerklärung) einsehbar.
§ 10 Rechtswahl und Gerichtsstand
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Gerichtsstand ist der Sitz von Calliscribe.
- Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen AGB nicht.